Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Allgemeines

 1.1 Vertragspartner ist BABYBLU.CH KLG, Brühlstrasse 39, 9320 Arbon, (nachfolgend BABYBLU), eingetragen im Handelsregister des Kantons Thurgau unter der Firmennummer CHE-260.406.045.

 1.2 Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten für den Erwerb von sämtlichen Produkten, welche von BABYBLU im Sortiment geführt werden.

 1.3 Bei einer Bestellung der Kundin oder des Kunden (nachfolgend der Einfachheit halber Kunde) gelten ausschliesslich diese AGB in ihrer im Zeitpunkt der Bestellung geltenden Fassung. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei BABYBLU hätte diesen vorgängig und schriftlich zugestimmt. Durch die Bestellung bestätigt der Kunde die uneingeschränkte Annahme dieser AGB.

 2. Bestellung und Vertragsschluss sowie Registrierung

 2.1 Der Verkauf erfolgt per Online Shop unter www.babyblu.ch. Es werden auch telefonische oder schriftliche Bestellungen entgegengenommen.

2.2 Die Präsentation der im Online Shop angezeigten Waren mit den dazugehörigen Preisen ist als Einladung zur Offerte Stellung zu verstehen. Mit dem Ausfüllen des Formulars im elektronischen Format und dem Versand desselben mittels Betätigung des Buttons "KAUFEN" im Online Shop wird der Bestellvorgang abgeschlossen. Damit gibt der Kunde eine verbindliche Offerte an BABYBLU für den Kauf der bestellten Produkte ab. Mit dem Versand des/der Artikel gilt die Offerte des Kunden seitens BABYBLU als akzeptiert.

 2.3 BABYBLU ist berechtigt, eine Offerte ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

 2.4 Bei einer Bestellung von Waren und/oder beim Anlegen eines Kunden-Kontos im Online Shop wird der Kunde aufgefordert, sich zu registrieren und dabei seine persönlichen Daten anzugeben. Bei der für die Registrierung erforderlichen Eingabe der Daten ist der Kunde für die wahrheitsgemäße und vollständige Angabe verantwortlich. Der Kunde ist ferner verpflichtet, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Die Bestätigung der Registrierung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Registrierung.

 2.5 Der Kunde ist für Inhalte, die er in hierfür zugänglichen Bereichen einstellt, alleine verantwortlich. Diese dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Ein Anspruch auf Speicherung oder Veröffentlichung eingestellter Inhalte, wie z.B. Produktbewertung, besteht nicht.

 2.6 Der Kunde hat sich jeder Störung der Website www.babyblu.ch oder weitergehenden Nutzung der zugänglichen Daten ausserhalb der jeweils Plattform intern vorgesehen Nutzung zu enthalten. Nachweislich vorgenommene Manipulationen mit dem Ziel der Erlangung von unberechtigten Zahlungen oder sonstigen Vorteilen zum Nachteil von BABYBLU oder anderen Beteiligten können neben rechtlichen Konsequenzen auch zum Verlust des Zugangs zu www.babyblu.ch führen. Kunden sind zur Nutzung des Online-Angebotes im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit berechtigt. Die Nutzung der Inhalte darf ausschliesslich für eigene private, nicht kommerzielle Zwecke erfolgen.

 2.7 Jeder Kunde ist lediglich berechtigt, ein Kunden-Konto zu unterhalten. Wir behalten uns vor, Mehrfachanmeldungen zu löschen, Kunden, die gegen die unter Ziffern 2.4 bis 2.6 genannten Bestimmungen verstossen, zu verwarnen oder Inhalte zu löschen oder zu verändern (virtuelles Hausrecht).

 2.8 Ein Anspruch auf dauerhafte Erreichbarkeit der Website oder Zugang zu den Daten oder weiteren angebotenen Leistungen besteht nicht. BAbYBLU übernimmt auch keinerlei Gewähr dafür, dass die Plattform oder Teile der Leistungen ständig zur Verfügung stehen.

 3. Lieferung und Versandkosten

 3.1 Die Produkte werden sofern immer möglich innerhalb der angegebenen Lieferfristen, welche Indikativ sind, bereitgestellt bzw. ausgeliefert. Kann die Bestellung gänzlich oder teilweise nicht ausgeführt werden, wird der Kunde über die Nichtverfügbarkeit informiert. Vorübergehend nicht lieferbare Produkte werden für den Kunden vorgemerkt; die Bestellung des Kunden bleibt bestehen. BABYBLU wird den Kunden über eine allfällige Lieferverspätung informieren Lieferverzögerungen bis zu zwei Monate über die angegebene Lieferfrist hinaus berechtigen den Kunden nicht, die Annahme der bestellten Artikel zu verweigern, den Vertrag aufzuheben, Schadenersatz zu fordern oder den Kaufpreis zurückzufordern.

 3.2 BABYBLU weist darauf hin, dass sämtliche Produkte im Online Shop nur in handelsüblichen Mengen vorhanden sind. Handelt es sich um grössere Möbelstücke, können diese nicht zwingend sofort lieferbar sein und es bedarf einer Mindestbestellzeit. Diese kann unter info@babyblu.ch schriftlich bzw. telefonisch unter +41 76 816 68 78 angefragt werden.

 3.3 BABYBLU liefert nur an Kunden und Adressen in der Schweiz, Liechtenstein. Lieferungen nach Deutschland und Österreich erfolgen nach Massgabe von Ziff. 3.3.2.

 3.3.1 Für den Versand (exkl. Möbel) in die Schweiz und Liechtenstein gilt: 

Artikel bis 30kg werden in der Regel per Planzer  Paketservice versandt. Der Versandkostenanteil des Kunden für diesen Standardversand beträgt von CHF 6.- bis CHF 20.-

 3.3.2 Einen Möbelversand bietet Babyblu in der Schweiz für eine Pauschale von 100.- CHF an. Die Lieferung erfolgt an Bordsteinkante und wird entweder direkt oder separat verrechnet. Für den Versand (exkl. Möbel) nach Deutschland und Österreich gilt:

Der Versand erfolgt in der Regel per GLS. Der Versandkostenanteil des Kunden beträgt 25.-CHF. Die Waren werden ohne schweizerische Mehrwertsteuer verrechnet. Bei Lieferungen nach Deutschland können Steuern (z.B. die Umsatzsteuer in der Höhe von 19%, bzw. Österreich 20%,Stand Januar 2017), Zölle und weitere Gebühren anfallen. Bei einem Warenwert unter 150.- CHF fallen KEINE Zollkosten an. Diese zusätzliche Abgaben sind in den angezeigten Preisen nicht enthalten und gehen zulasten des Kunden. 

Die Zollabgaben werden im Allgemeinen von der jeweiligen Zollbehörden erhoben und dem Kunden direkt in Rechnung gestellt. Beim Versand per GLS (Regelfall) übernimmt GLS die Abwicklung des Zollverfahrens gegen einen Aufpreis und stellt dies dem Kunden direkt in Rechnung.

Möbellieferungen nach Deutschland und Österreich sind generell nicht möglich.

Bei Fragen kontaktieren Sie unseren Kundendienst unter info@babyblu.ch oder telefonisch unter +41 76 523 08 61

 3.4 Abweichungen hiervon sind möglich, insbesondere falls es sich um Möbelstücke oder ein Sondermass handelt. BABYBLU wird den Kunden separat auf abweichende Formate mit Preisangabe aufmerksam machen.

 3.5 Möbel (Versand nur Schweiz und Liechtenstein) sind vom Standardversand (Planzer) ausgeschlossen, allerdings gibt es einige Artikel, welche Babyblu dennoch versenden kann. Unabhängig des Verkaufswerts fallen hier gesonderte Versandkosten an, welche beim Checkout bzw. unter info@babyblu.ch oder telefonisch unter

+41 76 523 08 61 werden können. Die gesamten Versandkosten gehen zulasten des Kunden.

 3.6 Möbelstücke ab 30kg liefert BABYBLU direkt oder durch einen durch diese beauftragten Spediteur in die gesamte Schweiz und nach Liechtenstein. Das ist der Möbelversand von BABYBLU. Die Höhe der Versandkosten für den Möbelversand beträgt pauschal in der ganzen Schweiz und Lichtenstein 100.- CHF. BABYBLU oder die beauftragte Spedition wird mit den Kunden einen Liefertermin arrangieren. Sollte der Kunde zusätzlich eine Montage wünschen, kann diese mit BABYBLU vereinbart werden. BABYBLU wird dem Kunden dazu ein Angebot unterbreiten. BABYBLU arbeitet mit einem erfahrenen und professionellen Liefer- & Montageservice zusammen. Die Kosten dafür werden von diesem mit den Kunden separat verrechnet. BABYBLU tritt hier nur als Vermittler auf und übernimmt keine Haftung für allfällige Schäden für Lieferung und Montage der Ware(n).

3.7 Bei gemischten Bestellungen von Möbeln und anderen Artikeln wird BABYBLU den Kunden alle Artikel zusammen mit der Möbellieferung zustellen. Die Versandkosten gehen zulasten des Kunden und richten sich nach den Kosten des Möbelversandes.

3.8 Transportschäden müssen umgehend, spätestens jedoch innerhalb drei Werktagen ab Anlieferung, reklamiert werden. Sollte(n) die Ware(n) äusserliche Schäden (Verpackung) aufweisen, hat der Kunde den Vermerk unter Vorbehalt oder eine schriftliche detaillierte Beschreibung der Schäden auf dem Lieferschein zu erwähnen. Sollte der Kunde oder Empfänger der Ware(n) einen Schaden der Waren feststellen, welcher auf die Lieferung zurückzuführen ist, ist der Kunde berechtigt, die Warenannahme zu verweigern und dies mit Transportschaden auf dem Lieferschein zu vermerken. Sollte der Kunde einen Warenschaden nach Erhalt und Auspacken der Ware(n) feststellen, so hat er umgehend, spätestens jedoch innert drei Werktagen, eine Reklamation inklusive Fotos von dem/den beschädigten Teil(en) an info@babyblu.ch oder per Brief an BABYBLU.CH KLG, Im Himmelrich 8, 8580 Amriswil, Schweiz, zu senden.

3.9 Sollten die Kunden irgendwelche Fragen zu den Versandkosten haben, dann kann BABYBLU unter info@babyblu.ch oder telefonisch unter der Telefonnummer

+41 76 523 08 61 erreicht  werden.

4. Übergang von Nutzen und Gefahr

4.1 Nutzen und Gefahr gehen unmittelbar mit der Übergabe der Ware an den Lieferanten (Spediteur, Frachtführer) für die Zusendung bzw. Lieferung an die vom Kunden angegebene Adresse auf den Kunden über.

 4.2 Den aus der Benützung von Post, Telefon, Fax, E-Mail oder anderen Übermittlungsarten oder Transportanstalten, namentlich durch Missverständnisse, Verlust, Verspätung, Verstümmelungen, Unregelmässigkeiten oder Doppelausfertigungen entstehenden Schaden trägt der Kunde, sofern BABYBLU die geschäftsübliche Sorgfalt walten liess.

5.  Preise

5.1 Es gelten die zum Bestellzeitpunkt von BABYBLU angegebenen Preise. Offensichtlich irrtümliche Preisangaben sind unverbindlich. Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) und enthalten die jeweils gesetzliche Mehrwertsteuer. (Bei Lieferung nach Deutschland und Österreich wird die schweizerische Mehrwertsteuer abgezogen. Der Kunde muss jedoch die deutsche bzw. österreichische Umsatzsteuer bezahlen.) Jede Änderung des Steuersatzes kann sich auf den Preis der Produkte auswirken. BABYBLU behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne Ankündigung seine Preise zu ändern, wobei jedoch gilt, dass dem Kunden nur der am Tag der Bestellung im Online Shop genannte Preis berechnet wird.

5.2 BABYBLU kann über seinen Online Shop Ausverkäufe und Sonderangebote anbieten. Diese Angebote gelten nur, solange sie auf der Website publiziert werden, und können nicht rückwirkend eingefordert werden.

5.3 Die Versandkosten werden dem Kunden separat in Rechnung gestellt. Die effektiven Versandkosten werden vor dem Abschluss der Bestellung im Warenkorb angezeigt, es sei denn, es handelt sich um Waren, dessen Versand sowie Liefer- und Montageservice eine Absprache mit BABYBLU bedürfen und separat dem Kunden von BABYBLU angeboten werden.

6. Zahlungsarten

6.1 Zahlungsarten:

Im BABYBLU Online Shop www.babyblu.ch werden folgende Zahlungsmöglichkeiten (in CHF) angeboten: 

 

• Kreditkarte MASTERCARD via PayPal-Konto

• Kreditkarte VISA via PayPal-Konto

• Kreditkarten VISA, MASTERCARD, AMERICAN EXPRESS

 

  • PayPal: Eine Anleitung zum Zahlungsablauf erhält der Kunde bei seiner Bestellung. Alle Zahlungen mit Kreditkarte werden über PayPal abgewickelt. Vorrätige Artikel werden zum nächstmöglichen Termin versendet. Bei Artikeln, die BABYBLU nicht auf Lager hat, wird dem Kunden eine E-Mail mit voraussichtlichem Versandtermin mitgeteilt. Bei PayPal werden bei der Anmeldung einmalig die Bankdaten hinter-legt, ab dann wird nur noch mit der E-Mail-Adresse und dem Passwort bezahlt. Die Daten wer-den durch das SSL-Protokoll mit modernsten Verschlüsselungstechniken verarbeitet, abgewickelt und übermittelt
  • Vorkasse: Diese Zahlungsart ist bei allen Bestellungen im Online Shop, sowie bei Bestellungen per E-Mail und Telefon möglich. Sobald die Zahlung eingegangen ist, sendet BABYBLU dem Kunden eine Bestätigung per E-Mail mit Angabe des voraussichtlichen Versandtermins. Bei Vorkasse erfolgt die Auslieferung der bestellten Ware erst nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages innert zehn Tagen auf dem BABYBLU Konto. Erfolgt die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht innert vier Tagen, wird die Bestellung hinfällig, ohne dass BABYBLU eine Lieferpflicht trifft. 
    Verwendungszweck: bitte Bestellnummer angeben
    Bankinstitut: Thurgauer Kantonalbank
    Zugunsten von: Babyblu.ch KLG, Im Himmelrich 8, 8580 Amriswil
    IBAN: CH 29 0078 4296 8825 7200 1
    BIC: KBTGCH22

  • Kauf auf Rechnung: Für die Zahlungsmethode Kauf auf Rechnung gelten die AGB von Powerpay.
    Kauf auf Rechnung mit Teilzahlungsoption (POWERPAY)

    MF Group / POWERPAY bietet als externer Zahlungsdienstleister die Zahlungsart “Kauf auf Rechnung” an. Mit der Einzelrechnung können Sie Ihren Onlineeinkauf einfach per Rechnung begleichen. Sollten Sie auf eine Zahlung im vorgegebenen Zeitrahmen verzichten, erhalten Sie nachträglich im Folgemonat eine Monatsrechnung mit Bestellübersicht.

    Beim Abschluss des Kaufvertrags übernimmt POWERPAY die entstandene Rechnungsforderung und wickelt die entsprechenden Zahlungsmodalitäten ab. Bei Kauf auf Rechnung akzeptieren Sie zusätzlich zu unseren AGB, die https://www.powerpay.ch/de/agb von POWERPAY. (powerpay.ch/de/agb).  

     

6.2 Der Kunde kann die Zahlung seiner Bestellung wie folgt (in CHF) vornehmen:
  • Vorauszahlung
  • Kauf auf Rechnung
  • Kreditkarte MASTERCARD via PayPal-Konto
  • Kreditkarte VISA via Paypal-Konto
  • Kreditkarten VISA, MASTERCARD und AMERICAN EXPRESS
  • Banküberweisung via Paypal-Konto.
  • Kauf auf Rechnung

6.3 Eine Anleitung zum Zahlungsablauf erhält der Kunde bei seiner Bestellung. Alle Zahlungen mit Kreditkarte werden über Stripe abgewickelt. Die Daten werden durch das SSL-Protokoll verschlüsselt und zur Verarbeitung und Abwicklung übermittelt.

6.4 Bei Vorkasse erfolgt die Auslieferung der bestellten Ware erst nach Gutschrift des vollständigen Rechnungsbetrages innert zehn Tagen auf dem BABYBLU. Erfolgt die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht innert vier Tagen, wird die Bestellung hinfällig, ohne dass BABYBLU eine Lieferpflicht trifft.

6.5 Zahlungen werden lediglich von Konten innerhalb der Schweiz, Deutschland oder Österreich akzeptiert. Kosten einer Geldtransaktion werden nicht übernommen.

7. Eigentumsvorbehalt

Die bestellte Ware bleibt bis zur ordnungsgemässen Bezahlung im uneingeschränkten Eigentum von BABYBLU.

8. Gewährleistung bei Mängeln und Widerrufsbelehrung 

8.1 Im Falle von Fabrikationsfehlern des vom Kunden gekauften Produkts beschränkt sich die Gewährleistung von BABYBLU auf die Rücknahme des Produkts, auf dessen Umtausch oder die Erstattung des Kaufbetrags, sofern der Kunde die Bedingungen und Fristen, die im folgenden Absatz genannt werden, einhält. BABYBLU ist berechtigt, Ersatz oder auch eine Nachbesserung anzubieten.

8.2 Unabhängig von Beanstandungen des Produkts hat der Kunde, sofern dieser als Konsument gilt, ein 14-tägiges Widerrufsrecht ab Erhalt seiner Bestellung, um das Produkt an BABYBLU zum Umtausch oder zur Erstattung des Kaufbetrags zurückzusenden, ohne dass über die Rücksendungskosten hinaus Gebühren fällig werden. Ausgenommen vom Rückgaberecht nach Massgabe von Ziffer 8.2 Satz 1 sind speziell gekennzeichnete Produkte, Ausstellungsstücke oder solche mit reduziertem Preis. Das Widerrufsrecht für Telefonkäufe gilt ausschliesslich im Rahmen von Art. 40a ff. OR, begründet jedoch keine weitergehenden Rechte.

8.3 Bei Rücksendungen trägt der Kunde sämtliche durch die Rücksendung verursachten Kosten (Lieferung und Retoure).

8.4 Um ein Produkt zurückzusenden, hat der Kunde zunächst eine E-Mail, inklusive Bestellnummer, Artikel und Rücksendegrund, an den Kundendienst info@babyblu.ch zu senden. Nimmt der Kunde nicht rechtzeitig Kontakt mit dem Kundendienst auf, ist BABYBLU berechtigt, eine Rücksendung zu verweigern. Die Ware muss überdies unverzüglich und in jedem Fall innert 14 Tagen ab dem Tag, an die der Kunde den Widerruf geltend gemacht hat, in einem einwandfreien, unversehrten und originären Zustand sein und originalverpackt bei BABYBLU , Im Himmelrich 8, CH-8580 Amriswil, Schweiz, eingehen, anderenfalls verfällt das Rückgaberecht. BABYBLU behält sich vor, die Rückzahlung zu verweigern, bis die Ware wieder zurückgesendet oder der Nachweis der Rücksendung erbracht worden ist.

8.5 Sonderbestellungen (auf spezielle Kundenanfrage bestellte und nicht im Katalog enthaltene Produkte, personalisierte Produkte – z.B. spezifische Wahl der Farben) können nicht mehr als sieben Tage nach dem Datum der Bestellung storniert werden. Diese Produkte können auch nicht nach Erhalt der Ware zurückgeschickt werden.

8.6 BABYBLU übernimmt keine Haftung bzw. gewährt kein Rückgaberecht auf selbstverschuldete Mängel bei unsachgemässen Selbstaufbau des Kunden von Möbelstücken und/oder anderen bei BABYBLU gekauften Waren.

Für Kunden mit Wohnsitz in Deutschland gilt überdies zusätzlich:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an babyblu.ch KLG, Im Himmelrich 8, CH-8580 Amriswil, Schweiz (Rücksendeadresse der Ware siehe unten), oder an info@babyblu.ch oder telefonisch unter +41 76 816 68 78 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschliesslich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an BABYBLU.ch KLG , Brühlstrasse 39, CH-9320 Arbon, Schweiz, uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

Ende Widerrufsbelehrung

9. Datenschutz

9.1 Der Schutz der Daten und der Privatsphäre der Kunden sind BABYBLU wichtig. Die Datenschutzerklärung bildet integrierender Bestandteil dieser AGB. Mit dem Akzeptieren der AGB stimmt der Kunde gleichzeitig auch der Datenschutzerklärung zu.

 9.2 BABYBLU ist berechtigt, Auskünfte über den Kunden betreffend seine Handlungs-, Kredit- und Zahlungsfähigkeit einzuholen.

10. Änderungen der AGB

BABYBLU kann diese AGB und die Datenschutzerklärung jederzeit anpassen oder ändern. Anpassungen oder Änderungen der AGB werden in geeigneter Weise, insbesondere durch entsprechende Veröffentlichung auf der BABYBLU-Website mitgeteilt.

11. Nutzungsbedingungen der Website

Die Nutzung der Website www.babyblu.ch ist ausschliesslich für den privaten Gebrauch erlaubt. Jede gewerbliche Nutzung, insbesondere um Produkte, welche im Online Shop von BABYBLU gekauft wurden, an Dritte weiterzuverkaufen, ist untersagt.

12.  Pfand- und Verrechnungsrecht

12.1 BABYBLU hat an allen Vermögenswerten, die sie jeweils für Rechnung des Kunden bei sich selbst oder anderswo aufbewahrt, ein Pfandrecht und bezüglich aller Forderungen ein Verrechnungsrecht für alle ihre aus der Geschäftsbeziehung jeweils bestehenden Ansprüche, ohne Rücksicht auf die Fälligkeit. Im Übrigen bedarf jede Verrechnung der vorgängigen schriftlichen Zustimmung der jeweils anderen Partei.

12.2 BABYBLU ist nach ihrer Wahl zur zwangsrechtlichen oder freihändigen Verwertung der Pfänder berechtigt, sobald der Kunde mit seinen Leistungen im Verzug ist. Sie kann den Kunden unter Aufrechterhaltung des Pfandrechtes auch auf Pfändung bzw. Konkurs betreiben. Bei der Verwertung ist BABYBLU zum Selbsteintritt befugt.

13. Salvatorische Klausel

13.1 Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser AGB unwirksam, nichtig oder unerfüllbar sein oder werden, so werden dadurch die Gültigkeit, Wirksamkeit und die Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

13.2 Die Parteien verpflichten sich in diesem Falle, die unwirksame, nichtige oder unerfüllbare Klausel durch eine oder mehrere wirksame Klauseln zu ersetzen, welche inhaltlich den von den Parteien verfolgten wirtschaftlichen Absichten und Zwecken möglichst nahe kommt. In gleicher Weise ist zu verfahren, wenn eine oder mehrere Lücken dieses Vertrages offenbar wird bzw. werden.

14.  Gerichtsstand und anwendbares Recht

14.1 Zur Anwendung kommt ausschliesslich schweizerisches materielles Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und allfälliger anderer Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das schweizerische Recht.

14.2 Tätigt der Kunde die Bestellung für den persönlichen oder familiären Bedarf, bestimmt sich der Gerichtsstand nach Art. 32 ZPO. In allen anderen Fällen sind ausschliesslich die Gerichte am handelsregisterrechtlichen Sitz der BABYBLU ausschliesslich zuständig.

 

Arbon, 26. Mai 2020